Meinung #49

Datum: 17. Juli 2015 / Kategorien: Der Dialog, Sonstiges, Stadtratsfraktion Freiburg /
„Hallo,
wie wollen Sie mich und meine Ansichten vertreten, wenn sie lediglich eine Frau und eine Person in meinem Alter in Ihren Reihen haben? Das ist doch unmöglich. Sie – CDU-Herren – haben doch eine völlig andere Lebenswelt als ich!
Außerdem: Sie schreiben im generischen Maskulinum und schreiben mich damit nicht an, sondern schließen mich aus! Eine deutliche Mehrheit, das sind nicht 58,2%!“

weiblich, 29, aus Opfingen

Graf von Kageneck

Vorsitzender Stadtratsfraktion

Wendelin Graf von Kageneck, Rechtsanwalt, Munzingen

Liebe Freiburgerin,

gute Politik für alle Bürger zu machen hängt in unseren Augen nicht mit dem Alter und dem Geschlecht der Politiker zusammen.

Die CDU hat zur letzten Kommunalwahl eine Liste aufgestellt, die einen Querschnitt der Freiburger Gesellschaftsstruktur bestmöglich widerspiegelt. Die CDU-Liste war jung wie nie und von Frauen und Männern in gleicher Anzahl besetzt. Auch viele andere Listen haben ein identisches Geschlechterverhältnis aufgewiesen. Besonders im Vordergrund standen dabei die vielen Jüngeren.
Die jetzigen Fraktionen wurden in ihrer jetzigen Zusammenstellung aber nicht von den Parteien und Listen aufgestellt, sondern gewählt. Sie, die Wählerinnen und Wähler haben es mit Ihren Stimmen in der Hand, wer gewählt wird. Im Ergebnis sind leider nur 1/3 aller gewählten Stadträte Frauen. Und über alle Parteigrenzen hinweg hat sich der Altersdurchschnitt in Freiburg erhöht: Während die Kandidatinnen und Kandidaten 2009 im Durschnitt 45,9 Jahre alt waren, ist der Altersdurschnitt 2014 auf 46,4 Jahre angestiegen. Bei den gewählten Stadträtinnen und Stadträten ist er von 51,5 auf 53 Jahre angestiegen. Wir sehen, dass das Ziel eines geschlechter- und altersmäßig ausgeglichenen Gemeinderats eben nicht einfach eine Frage der Listenaufstellung ist, sondern eines genauen, differenzierten Blickes bedarf. Besonders steht hierbei auch die Frage im Raum, wer sich in welcher Lebenssituation ein dermaßen arbeitsintensives Ehrenamt leisten kann. Hier müssen wir ansetzen. Ebenfalls ist anzuerkennen, dass Stadträte in der Regel eine hohe Wiederwahlwahrscheinlichkeit haben. Auf der CDU-Liste wurden von den Wählern viele neue, meist weibliche Kandidaten einfach „übersprungen“.

Wann immer wir das generische Maskulinum nutzen, schließen wir das weibliche Geschlecht nachdrücklich mit ein. Das ist heute eine Selbstverständlichkeit, die unseres Erachtens nach nicht jedes Mal neu betont werden muss.

Das Ziel unserer Politik ist es, möglichst viele Interessen und Anliegen aus der Bürgerschaft in unsere Politik einfließen zu lassen und in konkrete Initiativen und Beschlüsse zu übersetzen. Politische Erfahrung, wie auch Lebenserfahrung sind hierbei sicherlich nicht von Nachteil, Alter und Geschlecht kein Makel.

Auf unserer Homepage finden Sie weitere Informationen zu unserer Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen
Wendelin Graf von Kageneck
Fraktionsvorsitzender


Meinung #48

„Sehr geehrte Stadträtin, sehr geehrte Stadträte,
Wenn ich den neuen Flyer lese, fällt mir unwillkürlich das Sprichwort ein
„Die Worte höre (lese ) ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Die im
Flyer dargestellten Absichten und Ziele der CDU-Fraktion sind m.E.
Wunschdenken und können gegen den Willen des derzeit amtierenden OB
nicht umgesetzt werden. Es sei denn, die Fraktion unterstützt den OB,
der bekanntlich andere Schwerpunkte setzt, wie so oft in der letzten
Zeit, was dazu führte, dass manche Bürger die CDU-Fraktion als
„Salomon-Partei“ bezeichneten. So engagierte sich die CDU-Fraktion über
das normale Maß hinaus (zusammen mit den Grünen) bei den Plänen für ein
neues SC-Stadion, setzte sich weniger leidenschaftlich für den KOD ein,
befürwortet weitere Städtepartnerschaften, obwohl einige der bestehenden
Partnerschaften kaum noch mit Leben erfüllt werden. Sie unterstützen die
Zurverfügungstellung von ca. 40 Millionen Euro für Strukturmaßnahmen
rund um das künftige SC-Stadion. Mit einer weit kleineren Summe wäre
es möglich den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben.
Ich vermisse seitens der CDU-Fraktion ein entschiedenes Eintreten für
die Wiederherstellung des Freibades im Westen, wo bis zu 2000 Neubürger
erwartet werden. Zumindest eine erste Rate hätte man im Doppelhaushalt
dafür bereit stellen können. Auf der Titelseite des Wochenbericht vom
04.03.2015 heißt es „In Freiburg geht die Angst um“ und damit ist alles
ausgedrückt. Die Sicherheit in unserer Stadt war noch selten so
desolat. Es ist geradezu lachhaft, wenn Stadträtinnen und Stadträte
glauben mit Sozialarbeitern, psychologisch geschulten Personen und einem
„Stadtkümmerer“ könnte man die Sicherheit zurück gewinnen. Die
Entwicklung einer Stadt hängt vor allem auch von der Sicherheitslage
ab.
Es gab Zeiten in Freiburg da war dieses Thema für die CDU-Fraktion
Schwerpunktthema. “

anonym, 75, aus Mooswald

Graf von Kageneck

Vorsitzender Stadtratsfraktion

Wendelin Graf von Kageneck, Rechtsanwalt, Munzingen

Lieber Freiburger,

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie mehrere Punkte ansprechen.

Wenn Sie die Berichterstattung zu den Haushaltsberatungen verfolgt haben, wissen Sie ja mittlerweile, dass unsere Fraktion einen Antrag für das Westbad gestellt hat. Mit dem Geld soll, wie vom Bürgerverein Betzenhausen-Bischofslinde gewünscht, geprüft werden, ob sich das Außenbecken als Naturschwimmbad neu konzipieren lässt. (Eine
Anmerkung hierzu: „Naturschwimmbad“ bedeutet nicht Seezugang, sondern
ein Becken mit natürlicher Reinigung, die ohne Chlor funktioniert.) Wir halten dies für ein deutliches Zeichen. Viele andere Fraktionen haben unseren Antrag ebenfalls unterstützt und auch gestellt, sodass dieser nun beschlossene Sache ist. Übrigens gegen die Fraktion der Grünen und die Überzeugung des Oberbürgermeisters.

Dies führt gleich zum nächsten Punkt. Wir halten nichts von reiner Oppositionspolitik. Wir möchten nicht gegen etwas sein, nur weil andere dafür sind. Stattdessen entscheiden wir fallbezogen, versuchen, alle Aspekte einzubeziehen und zu berücksichtigen. Im Ergebnis mag eine inhaltliche Nähe zu der Politik der Grünen in Freiburg zu sehen sein. Sie können dies aber auch andersherum interpretieren: Vielleicht sind ja auch die Grünen in Freiburg in so manchen Bereichen sehr CDU-nah. Kommunalpolitik lebt davon, Kompromisse zu finden. Keine Fraktion stellt die absolute Mehrheit, wir müssen uns also mit anderen Fraktionen absprechen und gemeinsam Lösungen finden.

Der Kommunale Ordnungsdienst war uns eine Herzensangelegenheit und ging maßgeblich auf unseren Einsatz zurück. Wir haben uns nicht wenig leidenschaftlich für den KOD eingesetzt, sondern deutlich und anhaltend. Gedankt wurde es uns bei den letzten Wahlen allerdings nicht. Leider gibt es für diese Maßnahme zur Minderung des nächtlichen Lärms nun keine Mehrheit im neuen Gemeinderat mehr, weswegen er noch vor seiner Einführung gleich wieder abgeschafft wurde. Für die Sicherheit in Freiburg ist das Land zuständig. Wir haben die prekäre Personalsituation
bei der Polizei in der Vergangenheit schon oft benannt und uns für eine deutliche Verbesserung eingesetzt. Von der im Zuge einer Polizeireform von der Landesregierung versprochenen höheren Anzahl an Beamten auf der Straße, ist in unserer Stadt bisher nichts zu spüren. Dabei könnte eine höhere Polizeipräsenz in unseren Augen eine abschreckende Wirkung haben und das Sicherheitsgefühl unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger deutlich erhöhen. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf und werden uns weiterhin dafür einsetzen, um eine Verbesserung zu erwirken. Die sich zuspitzende Sicherheitslage werden wir darüber hinaus in die
entsprechenden gemeinderätlichen Gremien einbringen, um mögliche Maßnahmen zu erarbeiten. Der „Stadtkümmerer“, den Sie ansprechen, hat mit Sicherheit praktisch gar nichts zu tun. Hierbei geht es um die Idee des Einzelhandels, eine Stelle zu schaffen, die in enger Zusammenarbeit mit dem Einzelhandel und der Verwaltung Visionen für die Innenstadt entwickelt, also eher am Markt und am Standort und nicht an Sicherheit orientiert arbeitet.

Für den Neubau eines SC-Stadion haben wir uns mit voller Überzeugung eingesetzt, nachdem klar war, dass der jetzige Standort keine Zukunft haben kann. Die deutliche Mehrheit des Bürgerentscheids hat gezeigt, dass für einen Großteil der Menschen der Sport-Club nach Freiburg gehört und seine neue Heimat am Wolfswinkel finden soll. Die Infrastrukturmaßnahmen, die sie ebenfalls erwähnen, kommen neben dem
Stadion selbst auch der Universität und der Messe zu Gute. Mit den vorgesehenen Mitteln werden somit die größtmöglichen Synergieeffekte erreicht. Der SC spült jährlich rund 30 Mio. Euro in die Stadt. Wir können es uns gar nicht leisten, auf diesen Werbeträger zu verzichten. Verteilt auf mehrere Haushaltsjahre ist die jährliche Belastung nicht mehr so groß und damit relativ zu vielen anderen, deutlich höheren Investitionen zu sehen.

Am Thema des sozialen Wohnungsbaus sind wir weiter dran. Auch hier sind sich alle Fraktionen einig, dass es Lösungen braucht. Es scheitert nicht am Willen, jedoch an den Flächen. Bezüglich des „Wie“ und „Wo“ befinden wir uns zur Zeit in gemeinderätlicher Beratung und Abstimmung. Wir versichern Ihnen, dass wir auch an dieser Sache weiterarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Wendelin Graf von Kageneck
Fraktionsvorsitzender

„Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
ich danke Ihnen für die Beantwortung der von mir angesprochenen Punkte,
bin aber mit der gegebenen Begründung nicht in allen Bereichen
einverstanden. Trotzdem ist es Ihnen gelungen einige von mir
angesprochene Themen klarer darzustellen als sie mir bekannt waren. “

anonym, 75, aus Mooswald


Meinung #46

„Meine Meinung: War mal überzeugter CDU-Wähler. Leider fühle ich mich von Euch nicht mehr gut vertreten (z.B. Grundwasserproblem in Landwasser, kein eigener OB-Kandidat u.v.m.). Deshalb meine Empfehlung: Freiburg Lebenswert! “

anonym, 44, aus Landwasser

Bernhard Schätzle

CDU-Stadtrat

Bernhard Schätzle, Migrationspolitischer Sprecher, Patenstadtrat u.a. für Landwasser

Lieber Freiburger,

schade, dass Sie sich von unserer Politik nicht mehr gut vertreten fühlen.

Es ist uns wichtig, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und diese in Form von konkreten Initiativen und Beschlüssen zur Geltung zu bringen bzw. sie zu implementieren.
Die von Ihnen angesprochene Grundwasserproblematik in Landwasser ist ein solches Thema, für das wir uns in der Vergangenheit besonders eingesetzt haben. Daher können wir Ihre Kritik in diesem Punkt nicht wirklich nachvollziehen. Nicht nur in unserer letzten Anfrage vom Januar 2015 an Oberbürgermeister Salomon haben wir den Standpunkt vertreten, dass die Stadt als Eigentümerin der Erbpachtgrundstücke in der Verantwortung steht, Maßnahmen zur Verbesserung zu ergreifen. Vielleicht besteht ja keine rechtliche, dafür aber eine politische Verpflichtung zu handeln.
Die angestrebte Querdrainage ist in unseren Augen eine Mittel aus einem ganzen Bündel von notwendigen Lösungsansätzen, die es zu prüfen gilt. Der Umweltausschuss wird sich auf unseren Antrag hin im Mai erneut mit
dieser von der Stadt verworfenen Maßnahme und dem weiteren Vorgehen in der Grundwasserproblematik in Landwasser beschäftigen. Initiiert von uns gibt es ein interfraktionelles Schreiben an die IG Grundwasser in
Landwasser und den dortigen Bürgerverein, welches von fast allen Fraktionen mitgetragen wurde. Mit diesem betonen wir die breite interfraktionelle Unterstützung zur Verbesserung vor Ort und erklären das von unserer Fraktion vorgeschlagene weitere Vorgehen. Ziel ist es, nach sachgemäßer fachlicher Beratung echte Lösungen zu finden, die den betroffenen Menschen dauerhaft eine Entlastung bieten. Dieser Vorstoß ist bei den betroffenen Anwohnern, der IG Grundwasser in Landwasser und auch dem Bürgerverein Landwasser auf große Zustimmung getroffen.

Hier finden Sie weiterführende Informationen zu unseren bisherigen Initiativen in der Sache:

Anfrage Grundwasserproblematik Landwasser 28.01.15
Anfrage Grundwasserproblematik Landwasser 08.01.14
Interfraktionelles Schreiben IG Grundwasser Landwasser

Ihr Bernhard Schätzle


„Wie geht’s Dir, Freiburg?“ – Die Neuauflage

Datum: 5. März 2015 / Kategorien: Sonstiges /

„Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig. Über diese Website erreichen Sie deshalb nun dauerhaft und nicht nur in Wahlkampfzeiten direkt alle Mandatsträger und Gremien der CDU Freiburg.
Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen und wollen mit Ihnen gemeinsam die Zukunft Freiburgs gestalten.

Hier finden Sie ab jetzt Ihre veröffentlichten Meinungen und Anregungen und unsere Antworten.“


Und für alle, die gerne mitdiskutieren wollen, geht’s auf facebook weiter …


Meinung #34

Datum: 17. Februar 2014 / Kategorien: Sonstiges / Schlagworte: /
„Falls kein Netzangebot i.S.v. ,Mängelmeldung‘ seitens der Stadtverwaltung/Magistrat existiert, ein solches entwickeln, um ,wilden Müll‘, defekte Straßenlaternen, Straßenschäden, überfällige Geschwindigkeitskontrollen oder fehlenden Rückschnitt privaten Gewächses (Büsche/Bäume) melden zu können.“

anonym

Carola Sonne

Ihre CDU-Kandidatin für den Freiburger Stadtrat

Carola Sonne (60), Professorin und Kommunikationstrainerin aus Waltershofen

Liebe Freiburgerin, lieber Freiburger,

die Idee ist gut und ich habe mich gewundert, auf der Website der Stadt Freiburg keinen entsprechenden Hinweis zu finden. Im Rathaus habe ich erfahren, dass die Lösung einfach ist: Beim Klick auf „Kontakt“ (ganz unten auf jeder Seite der städtischen Internetpräsenz) erscheinen Informationen, wie man seine Anregungen telefonisch, per Mail und per Web-Formular loswerden kann. Im Prinzip gut gemacht – nur an der falschen Stelle. Ich werde anregen, auch einen Link möglichst auf der Startseite von freiburg.de einzurichten.

Hier der Link zur Rubrik „Fragen, Anregungen, Ideen, Wünsche“:
www.freiburg.de/pb/,Lde/224617.html

Mit herzlichen Grüßen,

Carola Sonne


Meinung #29

Datum: 10. Februar 2014 / Kategorien: Sonstiges /
„Die CDU verliert ihre christlichen Werte!“

Arno N.

Tabea Eichenauer

Ihre CDU-Kandidatin für den Freiburger Stadtrat

Tabea Eichenauer (27), Studentin, Wiehre

Lieber Arno,

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung, eine Partei welche als ersten Buchstaben ein ''C'' hat sollte sich durchaus an ihren christlichen Werten messen lassen.
Das christliche Menschenbild ist für mich durch zwei Inhalte geprägt. Dies ist zum einen, dass die Existenz des Menschen gottgewollt ist, daraus schließen sich konkrete Handlungsanweisungen: Das menschliche Leben ist zu achten und zu schützen. Dies gilt insbesondere für Kranke, Alte, Behinderte, Menschen in besonderen Notlagen, Kinder und auch für das ungeborene Leben.
Der konkreten Not der Menschen zu begegnen verliert sich nicht in leeren Worthülsen. So setzt sich die CDU Stadträtin Dr. Ellen Breckwoldt seit Jahren für die wohnungslosen Menschen in Freiburg und deren Situationsverbesserung ein. Seit 13 Jahren verteilt die CDU Freiburg zu Beginn der kalten Jahreszeit Schlafsäcke an Menschen ohne Obdach.
Auch der Umgang mit Geld spiegelt die große Verantwortung unseren Mitmenschen und Nachkommen wider, die CDU Freiburg sagt immer wieder deutlich, dass mit neuen Einnahmen Schulden getilgt werden müssen.

Ich persönliche sehe eine große Aufgabe darin, eine Lösung für die in Freiburg lebenden Flüchtlinge zu finden. Die häufig traumatisierten Menschen, welche geprägt sind von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit, benötigen ein Umfeld welches ihnen einen Neuanfang ins Leben ermöglicht.

Ihre Tabea Eichenauer


Viertes Standwochenende!

Datum: 10. Februar 2014 / Kategorien: Sonstiges / Schlagworte: , , /
Stand Innenstadt 08feb14

An diesem Wochenende konnte sich die CDU Freiburg wieder über viele interessante Rückmeldungen, Anregungen und Fragen im Zuge der Aktion „Wie geht’s Dir Freiburg?“ freuen. Bei den Info-Ständen in der Innenstadt und im Stühlinger konnten viele interessante Gespräche geführt werden und es wurden wieder viele Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger deutlich.
Egal ob in den Bereichen Kultur oder Städtische Finanzen, viele Kandidatinnen und Kandidaten standen wieder Rede und Antwort, um mit Ihnen zusammen die Zukunft der Stadt gestalten zu können.


Stand Innenstadt 02 08feb14
Stand Stuehlinger 08feb14


Meinung #24

Datum: 6. Februar 2014 / Kategorien: Sonstiges / Schlagworte: , /
„Bitte die CSU landesweit einführen!“

Berthold E. aus Haslach

Hermann Dittmers

Ihr CDU-Kandidat für den Freiburger Stadtrat

Hermann Dittmers (54), Geschäftsführer der Sparkassenbeteiligungsgesellschaft Freiburg / Ortsvorsteher Freiburg – Kappel

Sehr geehrter Herr E.,

das hören wir häufiger. Doch was ändert sich? Die CDU und die CSU haben die gleichen Grundwerte und vertreten in den Grundzügen eine gleiche Politik: humanistisch und sozial. Auch in den verschiedenen Landesteilen von Baden-Württemberg gibt unterschiedliche Schwerpunkte der örtlichen CDU - Politik. Ich finde die Vielfalt bei uns im Ländle gut auch ohne die anderen Kollegen zu „kopieren“. Anregungen übernehme ich gerne aus auch Bayern.

Mit freundlichen Grüßen,

Hermann Dittmers


Meinung #13

Datum: 30. Januar 2014 / Kategorien: Sonstiges / Schlagworte: , , /
„Rollstuhlzugang auf dem Münsterplatz ist eine Farce. Muss richtig eben sein!“

Frau M. aus Betzenhausen

Michaela Gnann

Ihre CDU-Kandidatin für den Freiburger Stadtrat

Michaela Gnann (30), selbstständige PR-Beraterin & Redakteurin, Ebnet

Liebe Frau M.,

vielen Dank für Ihre Meinung. Leider ist nicht nur der Zugang zum Münsterplatz optimierungsbedürftig, auch viele weitere Plätze, Gebäude und Wohnungen, Zugänge oder Toiletten in Freiburg sind leider nicht komplett auf die Bedürfnisse von Menschen in Rollstühlen oder mit Gehbehinderungen ausgerichtet. Es ist traurig, dass Mitbürger in Freiburg immer wieder vor Herausforderungen gestellt werden, weil Zugänge oder Gebäude in der Vergangenheit so konzipiert wurden, dass barrierefreie/schwellenlose Nutzungen nicht möglich sind. In einer weltoffenen und toleranten Stadt wie Freiburg darf so etwas nicht sein.

Zum Glück hat hier ein Umdenken stattgefunden und bei Neubauten sowie Sanierungen werden auch die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen (Schätzungen gehen von rund 26.500 Bürgerinnen und Bürgern in Freiburg aus) berücksichtigt. Das müssen wir weiter zum Standard verfolgen.
Ein schönes Beispiel ist die Nachrüstung der Freiburger Straßenbahnen (zumindest bei den neueren Bahnen) mit Klapprampen, um den Spalt zwischen Fahrzeug und Bordsteinkante zu überbrücken. Allerdings sind auch Grenzen gesetzt: Kopfsteinpflaster, Straßenneigungen, Straßenbahnschienen und die Überquerung der Bächle bleiben Herausforderungen. In diesen Situationen wünsche ich mir, dass alle Bürgerinnen und Bürger näher zusammenrücken und bei Bedarf ihre Hilfe anbieten. Gleichzeitig würde ich mir aber auch wünschen, dass auf Seiten der Stadt die Position einer Behindertenbeauftragten nicht nur ehrenamtlich ausgefüllt wird, sondern deren Wertigkeit in Form einer festen Position geprüft und umgesetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen,

Michaela Gnann


Zweites Standwochenende!

Datum: 27. Januar 2014 / Kategorien: Sonstiges / Schlagworte: , , /
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Auch an diesem Wochenende konnte sich die CDU Freiburg wieder über viele interessante Rückmeldungen, Anregungen und Fragen im Zuge der Aktion „Wie geht’s Dir Freiburg?“ freuen.
Bei den Info-Ständen in der Innenstadt, Weingarten und Zähringen konnten viele interessante Gespräche geführt werden und es wurden wieder viele Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger deutlich. Vor allem in den Bereichen der Wohnungsnot, soziale Gerechtigkeit und das Thema Stadion scheint ein enormer Handlungsbedarf zu bestehen und hier wollen wir uns auch für ein besseres Freiburg einsetzen.
Auch am nächsten Wochenende sind wir wieder unterwegs! Nicht nur in der Innenstadt auf dem Münsterplatz, auch in Weingarten im EKZ sind wir wieder ab 09:00 Uhr für Sie da.

Zähringen Stand

(v.l.n.r.) Theodor Lammich, Martin Kotterer, Andreas Laufer, Peter Kleefass.

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